Der Krieg der USA gegen Russland
GASTKOMMENTAR
Kriegsverbrechen
Tötungen und andere Gewalthandlungen gegen Zivilisten in einem Krieg stellen nach dem humanitären Völkerrecht der Haager Landkriegsordnung von 1899, 1907 und der Genfer Konventionen von 1929, 1949, 1977 Kriegsverbrechen dar. Die Todesumstände und -ursachen können meist relativ schnell festgestellt werden, ob sie jedoch juristisch als ein Kriegsverbrechen bewertet werden und wer diese zu verantworten hat, bleibt oftmals politisch heftig umstritten. Erinnert sei an den Befehl von Bundeswehroberst Georg Klein am 4. September 2009, einen Tanklastzug bei Kundus in Afghanistan zu bombardieren. Zwar wurden durch diesen Befehl mehr als 100 Zivilisten getötet, aber das Bundesverfassungsgericht sprach den Bundeswehroberst im Juni 2015 – nach sechs Jahren – vom Vorwurf eines Kriegsverbrechens frei.
So wie dem Bundeswehroberst erging es allen westlichen Politikern und Militärs...
