Zur militär-strategischen Lage in der Pazifik-Region

In letzter Zeit erregen Ereignisse in der militär-strategisch hochsensiblen Pazifik-Region die verstärkte Aufmerksamkeit von Beobachtern. Beginnen wir die Erörterung der dort sehr komplexen und von divergierenden Interessen überlagerten Situation mit dem Konflikt zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Volksrepublik China. Mit der Verlegung einer chinesischen Ölplattform in das Gebiet der umstrittenen Paracel-  und Spratly-Inseln eskalierte der seit Jahrzehnten zwischen beiden Staaten schwelende Grenzkonflikt  im  Mai  dieses Jahres in bisher nicht  gekannter Weise.  Hanoi, das die Inselgruppe für sich beansprucht, hat das Gebiet zu seiner Wirtschaftszone erklärt.  Peking  behauptet, das Gebiet gehöre   schon immer zu China. Als  vietnamesischer Küstenschutz  das   Verankern der  chinesischen Bohrplattform  verhindern wollte, kam es zu Zusammenstößen mit chinesischen  Kriegsschiffen, bei denen Wasserkanonen eingesetzt wurden. Hanoi meldete zahlreiche Verletzte.  Ministerpräsident Nguyen Tan Dung verurteilte  auf dem  Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten im Mai  in Myanmar  die „extrem gefährlichen Aktivitäten“ Chinas, bei denen etwa 80 militärische und zivile Schiffe eingesetzt worden seien, auf das Schärfste. Die  Zahl der  territorialen Verletzungen habe zugenommen und  sie würden „gefährlicher und ernster.“ Das nationale Territorium  sei  jedoch „unantastbar“ und werde „entschlossen verteidigt“, so der vietnamesische Regierungschef. Peking  begnügte sich zunächst  mit Erklärungen seines Außenministeriums, in denen der  Einsatz von Kriegsschiffen dementiert und Vietnam aufgefordert wurde, „die chinesischen Handlungen nicht zu stören“ und sich „den Realitäten zu stellen“.  

In Hanoi,  Ho Chi Minh-Stadt (das frühere Saigon) und weiteren Städten demonstrierten Tausende Vietnamesen gegen das chinesische Vorgehen und forderten vor der chinesischen Botschaft und Konsulaten in Sprechchören und auf Plakaten in Englisch „China get out of Vietnam“. Chinesische Betriebe in Vietnam wurden besetzt, nach Agenturberichten   Gebäude in Brand gesetzt und Einrichtungen demoliert. Die britische Nachrichtenagentur Reuters berichtete,   bei den Protesten seien 20 Menschen ums Leben gekommen.   Radio China International   meldete  danach,  Peking und Hanoi  bemühten sich  um eine Entspannung der Lage. Bei einem folgenden Treffen berieten  Handelsminister Gao Hucheng und der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, Maßnahmen, um die Gewalt gegen chinesische Unternehmen in Vietnam zu beenden.  Nguyen Tan Dung rief  danach die Polizei auf, die Sicherheit ausländischer Unternehmen zu gewährleisten.

Geostrategisches  Gebiet  mit   immensen  Vorkommen an Gas und Öl.

In dem  geostrategischen  Gebiet um die  Inselgruppen im  Südchinesischem Meer gibt es  reiche Fischfanggründe und  immense  Vorkommen an Gas und Öl. Peking macht  rund drei Viertel des Vietnam vorgelagerten Meeresgebietes als „historisch“  zu China gehörend geltend.  Das ist  mehr als fraglich, denn Vietnam  war über 2000 Jahre eine chinesische Halbkolonie und Peking tributpflichtig, wogegen  das Land  zwischen Rotem Fluss und Mekong sich immer wieder zur Wehr setzte. Seit der Erringung seiner nationalen Unabhängigkeit in der Augustrevolution 1945 und ihrer Verteidigung gegen die Intervention Frankreichs  und  der USA beansprucht Vietnam die Inselgruppe als sein Hoheitsgebiet.

Enkel Dschingis Khans vertrieben

Der Expansionsdrang aus dem Norden brachte einen noch heute lebendigen starken Unabhängigkeitsdrang hervor. Im 13. Jahrhundert wehrten die Könige der Tran-Dynastie dreimal erfolgreich die Angriffe der Mongolen ab, die in dieser Zeit in China herrschten. Darunter fiel der Sieg des noch heute in Vietnam verehrten Nationalhelden Tran Hung Dao, der 1284 ein unter dem Enkel Dschingis Khans eingefallenes Heer verjagte. Während des Bauernaufstandes der  Tay Son, der frühbürgerlichen Revolution in Vietnam, wurde 1789 in der Schlacht bei Hanoi ein in Vietnam zur Zerschlagung der revolutionären Erhebung eingefallenes Heer der Quing vernichtend geschlagen. Die Niederlage war so verheerend, dass der Hof in Peking Frieden schloss und die Tay Son anerkannte. Diese Traditionen muss man im Auge haben, wenn man die Empörung  verstehen will, mir der  die Vietnamesen gegen die chinesische Einmischung protestieren.

Seerechtsabkommen der UNO zugunsten Vietnams

Nach Meinung internationaler Rechtsexperten kann  Hanoi sich auch auf  das  Seerechtsabkommen der Vereinten Nationen stützen, während Peking seinen   Ansprüchen kaum Geltung verschaffen könnte, da die Gewässer, die es beansprucht,  sich größtenteils in Bereichen anderer Staaten befinden.  Es  handle es sich dort  eindeutig  um "Vietnams exklusive Wirtschaftszone", in die China „nicht einfach mit dieser Ölplattform eindringen und ohne die Erlaubnis Vietnams Öl fördern kann", erklärt der Asien-Experte, Carl Thayer,  Professor Emeritus  der Universität South Wales. Kenner Chinas beobachten auch, dass im Rahmen des erweiterten Spielraums des kapitalistischen Sektors  in China der alte Han-Großmachtchauvinismus der Beherrschung Asiens Auftrieb erhalte. Vergessen ist auch nicht  der  Einfall Chinas im Januar 1979 in Vietnam, der eine  Reaktion auf den  Sturz des von Peking ausgehaltenen blutigen  Pot-Pot-Regimes in Kambodscha durch die die Vietnamesische Volksarmee war und  ganz offiziell „Strafaktion“ genannt wurde. In den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts forderte Peking schon damals von Hanoi eine Erklärung über den Verzicht der Paracel- und Spratly-Inseln, was Vietnam  ablehnte. [1]

 

ASEAN um Distanz bemüht

Der Konflikt wurde von Hanoi im Mai auf einer Tagung der ASEAN in Myanmar vorgebracht. Eine angestrebte   gemeinsame Erklärung des Gremiums  gegen das Vorgehen Chinas kam  nicht zustande. Besonders Vietnams Nachbarland Kambodscha, das unter  starkem Einfluss Chinas steht,  blockiert eine gemeinsame Haltung. Singapur und Thailand, die selbst  keine Ansprüche auf die Inselgruppe erheben, tragen jedoch  wie  andere Mitgliedsstaaten auch – der wachsenden vor allem wirtschaftlichen Rolle Chinas Rechnung und wollen keinen Affront  mit Peking.

USA wollen Schutzmachtrolle spielen

Brisanz erhält der Konflikt dadurch, dass ihn die USA im Rahmen ihres strategischen Konzepts des Ausbaus ihrer militärischen Präsenz im Asiatisch-Pazifischen Raum gegen die Volksrepublik China  zu nutzen suchen, um sich als Schutzmacht aufzuspielen. Seit 2010 ein Verband der  US-Navy mit dem Flugzeugträger „George Washington“ an der Spitze zu einem Flottenbesuch in der Hafenstadt Da Nang weilte, versuchen die USA den alten Kriegsgegner Vietnam als einen Verbündeten zu vereinnahmen, was Hanoi zurückweist und in normale Militär-Beziehungen einordnet, die in der letzten Zeit weiterentwickelt wurden. Beobachter werten Hanois Haltung nicht zuletzt unter dem Gesichtspunkt, dass Vietnam mit der Befreiung  des Südens des Landes und dem Sieg über die größte westliche Militärmacht  in der Region als ein militärisches Schwergewicht gilt.

Pentagon-Minister  Chuck Hagel  beschuldigte China  im April  auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur,  „destabilisierend und einseitig gehandelt“ zu haben. Er rief Peking  „zur Ordnung“   und nannte dessen Vorgehen „Einschüchterung“ und „Nötigung“.  Mit der Erklärung, die Vereinigten Staaten würden nicht wegsehen, „wenn die fundamentalen Prinzipien der internationalen Ordnung herausgefordert werden“, drohte Hagel   Maßnahmen der USA  an.

China reagierte postwendend und wies auf  der Konferenz in einer Erklärung des Vize-Chefs des  Generalstabs der Volksarmee, General Wang Guanzhong, die Attacken Hagels als eine nicht zu akzeptierende Provokation scharf zurück. Nicht China, sondern die USA destabilisierten „mit Drohungen und Einschüchterungen“ die Situation.

Mit den Philippinen ist am Ende eines Asienbesuchs  Präsident Obamas in Japan, Südkorea und Malaysia Ende April  ein neues „Verteidigungsabkommen“ geschlossen worden. Manila, das ebenfalls Rechte auf die umstrittene Inselgruppe geltend macht, hatte kurz vorher während eines See-Manövers mit den USA vor den Spratley-Inseln chinesische Fischerboote aufgebracht und  elf  Besatzungsmitglieder festgenommen,  die derzeit vor Gericht stehen.

Japan will in der Achse mit  Amerika  „aktivere Rolle in Asien übernehmen“

Japan erhebt Besitzansprüche gegen eine von China beanspruchte  unbewohnte  Inselgruppe   (in Japan  Senkaku, in China Diaoyu genannt),  in deren Nähe ebenfalls große Rohstoffvorkommen vermutet werden. Mit seiner Schützenhilfe   beim Ausbau der  pazifischen Präsenz der USA  gegen China  verfolgt  Japan  gleichzeitig das Ziel, seine eigenen militärischen  Positionen  in der Asien-Pazifik-Region  zu erweitern. Premier Shinzo Abe kündigte an, auf der Grundlage „der Achse zwischen Japan und Amerika eine aktivere Rolle in Asien übernehmen zu wollen“. Dazu erhöht Tokio seine Militärausgaben um 2,6 Prozent auf 24,7 Billionen Yen (174 Milliarden Euro). Es orderte 28 US-Tarnkappenbombern vom Typ F-35, fünf U-Boote, zwei  mit "Aegis"- Antiraketen  ausgestattete Zerstörer,  52 Amphibienfahrzeuge und drei Drohnen. Das Vorpreschen   Abes   nannte General Wang Guanzhong   ein mit Washington abgesprochenes Vorgehen.

Russisch-chinesische Reponse in Fernost

Nun ist die Asien-Pazifik-Region kein isolierter Erdteil, sondern eingebettet in globalstrategische Entwicklungen. Das mussten die USA zur Kenntnis nehmen als Russland und China in gegenseitiger Solidarität auf das aggressive Vorgehen der USA/NATO in der Ukraine und im Ostchinesischem Meer reagierten. Denn der Abschluss des Milliarden schweren Abkommens über russische Gaslieferungen  nach China war – was in den meisten westlichen Medien, darunter in der Bundesrepublik verschwiegen wurde  – von einer gleichzeitigen Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit  begleitet. Den Auftakt bildete vom 20. Bis 26. Mai  ein gemeinsames Flottenmanöver   im Ostchinesischen Meer. Zwölf Kriegsschiffe, darunter der schwere russische kernkraftgetriebene Raketenkreuzer „Pjotr Welikij“, übten in gemeinsamen Kampfverbänden auf hoher See zusammen mit Fliegerkräften beider Seiten  Rettungsaktionen  für  entführte Schiffe, U-Boot-Abwehr, eine  Überprüfung der Identifikation und  Luft-Wasser-Angriffe.   RIA Novosti und Xinhua  berichteten großaufgemacht, dass das  „Maritime Kooperationen 2014“ genannte  Manöver  während des Besuchs Präsident Putins in Peking von ihm und seinem  chinesischen   Kollegen Xi Jinping  eröffnet wurde und beide Staatschefs   es  anschließend   zwei Tage verfolgten.   

Potenzial der Nato wird ausgeglichen

Der Direktor des Zentrums für sozialpolitische Studien in Moskau, Wladimir Jewsejew,  sprach Klartext und nannte das  Manöver eine direkte Reaktion auf die Krise in der Ukraine, um dem Westen und vor allem den USA zu zeigen, „dass neue militärpolitische Beziehungen aufgebaut werden“. Schon „in allernächster Zeit könnten ernsthafte militärpolitische Vereinbarungen“ folgen, warnte er. Die  USA hätten „keine Ressourcen mehr, um der militärpolitischen Stärkung Russlands und Chinas in der Pazifischen Region etwas entgegenzusetzen“. „Stimme Russlands“  betonte,  das  ermögliche, „das Potenzial der Nato auszugleichen und dort eine ausbilanzierte Gruppierung der Marinekräfte zu schaffen, die imstande ist, sich gegen die Nato zu behaupten.“ Konstantin Sokolow, Vize-Präsident der Akademie für geopolitische Fragen“, sekundierte,   das Ostchinesische Meer  sei   ausgewählt worden, weil dort  „die USA regelmäßig gemeinsame Übungen veranstalten, um sowohl China als auch Nordkorea unter psychologischen Druck zu setzen“.  Damit ergehe auch eine direkte Antwort auf die von Japan in jüngster Zeit zugespitzte Auseinandersetzung um die  Senkaku-Inseln – in China  Diaoyu  - genannt. Das  Manöver   sei eine  „Unterstützung Pekings durch Moskau."   Während des Manövers drängten  mit Raketen bestückte chinesiche Militärjets ein in den Luftraum über den von China beanspruchten Inseln eingedrungenes japanisches Jagdflugzeug ab.   Über dem Gebiet hat China eine Luftverteidigungszone eingerichtet, für deren Überfliegen  es  eine Anmeldung fordert, was Japan ablehnt.  Die „Neue Zürcher Zeitung“ schrieb, das Manöver sei „ein Signal an Japan“, das im Zweiten Weltkrieg der gemeinsame Feind der Russen und Chinesen war und mit dem Russland seit bald 70 Jahren offiziell nicht Frieden geschlossen hat. Zum aktuellen Hintergrund vermerkt die Schweizer Zeitung,  dass für Russland „die Kiewer Regierung zur neuen faschistischen Gefahr für Europa und Russland“ werde, während China „geschichtspolitisch gegen Japan“ argumentiere.  

Berlin will mitmischen

Deutsche Außen- und Militär-Experten reagierten, wie das Onlineportal German Foreign Policy (GFP) am 10. Juni berichtete, beunruhigt   auf  die Vorgänge im Ostchinesischem Meer. Ohne dass das Russsich-Chinesiche Manöver angesprochen wurde, war  klar, dass  es, wie  zitierte Experten  des Militärfachblattes „Marineforum“  verdeutlichten, den Hintergrund der Befürchtungen bildete. Sie schlossen nicht aus,  dass es in  Ostasien  „zu einem Krieg“ kommen könnte. Da will die Bundesrepublik  natürlich mitmischen.  GFP zitiert  einen  Mitarbeiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK), der äußerte, die Bundesrepublik müsse sich deshalb um einen Marinestützpunkt im Indischen Ozean bemühen, da sie anders als London oder Paris – sonst kaum interventionsfähig sei.

Was Vietnam betrifft, ist in diesem  Kontext auch die Haltung zu Moskau zu sehen, ohne dessen Hilfe Vietnam 1975 nicht den Sieg über die USA hätte erringen können. Nachdem Moskau nach 1975  zunächst den Tiefseehafen Cam Ranh am Südchinesischen Meer  als logistische Basis für seine Pazifikflotte nutzen konnte, ist in jüngster Zeit davon die Rede, dass es dort wieder einen Stützpunkt einrichten könnte. Cam Ranh war schon zur Zeit der Zarenherrschaft eine Basis der kaiserlichen Kriegsmarine. Könnte die  Moskaus  Pazikflotte dort vor Anker gehen würde das eine zusätzliche Stärkung der maritimen  russisch-chinesischen Schlagkraft bedeuten und  obendrein Pekings Vorgehen gegen Hanoi Zügel anlegen.

Pekings Vorstoß ins Mittelmeer

Moskau und Peking  planen ihre Militär-Kooperation  bereits globalstrategisch.  RIA Novosti erinnerte daran,  dass Peking an der Seite Moskaus  bereits Anfang 2014 mit einem gemeinsamen Flottenmanöver ins Mittelmeer vorstieß, was auch eine Demonstration des Schutzes für Syrien gewesen sei.  Wie die Agentur berichtete,   wurde während des Besuchs Putins auch  „eine engere Koordination im UN-Sicherheitsrat“ vereinbart, wo beide Mitglieder in jüngster Zeit gegen vier Resolutionen zu Syrien ihr Veto einlegten.

Russland und China  betonten jedoch, dass sie nicht nur auf militärische Stärke setzen. Sie  vereinbarten,  ihre Mitarbeit im Rahmen der Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildung in Asien (CICA), einem Sicherheitsforum in der Asien-Pazifik-Region, abzusprechen und zu verstärken. Der Gruppe gehören 26 Staaten an, die USA und Japan  sind nur als Beobachter vertreten.

Das will China offensichtlich auch  mit der Ankündigung unterstreichen,  erstmals  an dem von den USA geleiteten Marinemanöver RIMBAC vom 26. Juni bis 1. August teilzunehmen. Es findet alle zwei Jahre im Juni oder Juli  im  Rim oft he Pacific, der Randzone des Pazifik (daher der Name RIMBAC)  statt und wird durchgeführt von der US Pacific Fleet, einem Teil der US Navy. Neben den Anrainerstaaten des Pazifik nehmen das US Marine Corps, die US Coast Guard und die US National Guard teil. Eingeladen wird auch die Royal Navy. RIMPAC  gilt  als das  weltweit größte internationale Marinemanöver. Es fand zuletzt 2012  mit mehr als 40 Kriegsschiffen und U-Booten aus 22 Ländern   statt. Peking will diesmal   vier Kriegsschiffe entsenden. Beobachter meinen, dass eine Teilnahme China vor allem die Möglichkeit bietet unmittelbar vor Ort Strategie und Taktik möglicher künftiger Gegner zu beobachten und Schlüsse zu ziehen.

 

Quelle: Gerhard Feldbauer in "Zeitschrift für Sozialismus und Frieden"; Heft 5/2014

 



[1] Das Thema wird in Publikationen des Autors behandelt: Zusammen mit Irene Feldbauer, Sieg in Saigon. Erinnerungen an Vietnam, Pahl Rugenstein, Bonn 2005, Neuauflage 2006, und Vietnamkrieg, Papyrossa, Köln 2013.

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