Die unheilige Koalition funktioniert

Damit will sie Sorge dafür tragen, dass ihre markigen Sprüche aus dem Vorjahr: Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung in internationalen Krisen zu übernehmen, umgesetzt werden können. Die 52. Sicherheitskonferenz(?) im nächsten Monat in München steht ins Haus und man will mit Verbündeten gemeinsam kämpfen! Dafür wird Geld gebraucht, was an andere Stelle viel sinnvoller eingesetzt werden kann und muss.

Dr. Hofreiter(B 90/DIE GRÜNEN) fordert zu Recht: Nötig sei nicht mehr Geld für die Truppe, sondern eine gründliche Aufgabenkritik. Es herrsche kein Geldmangel, sondern Managementmangel. Die Forderungen nach mehr Finanzmitteln seien ein "unverantwortlicher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler".

Diese Feststellung muss um die Forderung der LINKEN nach einem Verbot des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland erweitert werden. Das Parlament muss sich dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten u.a. in Mali und Nordirak verweigern. Es sei hier auch an die bisher 52 Gefallenen Deutschen im Ausland erinnert und an die Trauer und Tränen deren Angehörigen. Von Deutschland sollte nie wieder Krieg ausgehen und nie wieder sollte eine Mutter ihren Sohn(Tochter) beweinen müssen

Die Bundesregierung sollten ihre ganze Kraft in friedensstiftende Maßnahmen investieren und nicht noch Öl ins Feuer bestehender Krisenherde gießen.

Raimon Brete

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von Internetredaktion (Kommentare: 1)

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